UN beschließen historisches Abkommen 7. Juli 2017 122 Staaten haben am Freitagmorgen bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten... mehr

IFFF/WILPF

Die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit ist eine internationale Nichtregierungsorganisation mit nationalen Sektionen in über 40 Ländern und allen Kontinenten dieser Welt. Die IFFF/WILPF besitzt Beraterstatus* bei verschiedenen Gremien der Vereinten Nationen (UN) mit einem internationalen Büro in Genf und einem New Yorker Büro, das sich vor allem der Arbeit der UN widmet.

WILPF ist die älteste Frauen-Friedensorganisation der Welt. Seit ihrer Gründung mitten im ersten Weltkrieg 1915 in Den Haag richtet sie sich gegen alle Formen von Krieg und Gewalt. Sie war maßgeblich an der Gründung der Vereinten Nationen (UN) beteiligt. Die IFFF/WILPF beteiligt sich an internationalen Kongressen und Weltfrauenkonferenzen und setzt sich auf nationaler Ebene für ihre Ziele ein. Mehr über WILPF ›

Aktion Aufschrei

Bundesweite Veranstaltungstermine der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel unter: http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltungstermine.69.0.html.

Neuigkeiten

19.09. 2016

Großdemonstration gegen TTIP und CETA

Über 320.000 Bürgerinnen und Bürger haben in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München und Stuttgart der Politik am 17.September gezeigt, was sie von den Freihandelsabkommen CETA (Canada) und TTIP (USA) halten: nämlich nichts!

Sie demonstrierten dagegen, dass Umweltschutzstandards gelockert, Arbeitnehmerrechte aufgeweicht und demokratische Entscheidungen durch Konzernklagen angefochten werden. Die Zeit drängt, denn CETA ist bereits fertig verhandelt und soll in diesem Herbst von EU-Parlament und Rat verabschiedet werden. Gelingt dies, könnten weite Teile von CETA sofort - also schon vor der Ratifizierung durch die EU-Staaten - in Kraft treten. 


H. Campino, WLOE, München, 17.09.16

WLOE lehnt die Ratifizierung von CETA ab, weil trotz Nachverhandlungen Fortschritte in Umwelt-, Klima- und Arbeitsschutz behindert werden, während die Rechte von Unternehmen gestärkt und Regulierungen einseitig auf Handelsfreundlichkeit ausgerichtet werden. So erhalten Investoren ein umfassendes Klagerecht, wenn sie sich im anderen Land nicht "fair und gerecht" behandelt fühlen. Was das genau bedeutet, wird nicht erläutert.

Damit besteht die Gefahr, dass zum Beispiel notwendige Fortschritte im Klimaschutz oder bei Transparenzpflichten für Unternehmen in Bezug auf Menschenrechten, Gegenstand von Klagen werden. Darüber hinaus sollen staatliche Auflagen in allen Bereichen "so einfach wie möglich" gestaltet werden. Ob sie ausreichen, um die 2015 beschlossenen UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu erreichen, wird nicht diskutiert. Auch hier sieht WLOE neue Hürden für eine nachhaltige und global gerechte Entwicklung.

--- WLOE, aus Bonn

Impressionen von den CETA-Demos am 17. September

 


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