09.07. 2017

7.7.2017: In New York hat die überwältigende Mehrheit der Staaten ein internationales Atomwaffenverbot beschlossen.

ICAN schreibt: "auf diesen Moment haben wir seit Jahren gewartet..."

..."Es ist ein riesiger Erfolg für ICAN und für alle, die mit viel Kraft und Engagement für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen kämpfen. Daher möchten wir allen, die dazu auf die ein oder andere Weise beigetragen haben, sagen: Vielen, vielen Dank! Am Freitag haben 122 Staaten ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen verabschiedet. Dieses verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz von Atomwaffen auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung dieser Massenvernichtungswaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht.

Die Atomwaffenstaaten sowie die meisten NATO-Staaten – darunter auch die Bundesrepublik – haben die Verhandlungen zwar boykottiert und werden den Vertrag vermutlich vorerst nicht unterschreiben. Trotzdem wird das Abkommen einiges verändern. Es stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem dürfte die Herstellung der Waffen schwieriger werden, weil die Unterzeichnerstaaten des Vertrags dies nicht unterstützen dürfen. Unsere erste Analyse findest du in unserer Pressemitteilung. Die Geschehnisse aller Verhandlungstage kannst du auf unserem Blog nachlesen.

Auch wenn uns der zeitgleich stattfindende G20-Gipfel viel Medienaufmerksamkeit geraubt hat: Einige Zeitungen, Radio- und Fernsehsender haben berichtet. Einen kleinen Ãœberblick haben wir auf unserer Website zusammengestellt.

Besonders freut uns, dass das ZDF ein Interview mit Beatrice Fihn von ICAN International geführt hat. Die ARD hat ebenfalls ein kleines Video gedreht. Vielleicht auch eine Reaktion auf die vielen Zuschauerbitten, über das Thema zu berichten? Wir möchten allen danken, die sich an der Mailaktion beteiligt haben!

Wie geht es weiter? Auch in den nächsten Wochen ist einiges zu tun: Am 20. September soll der Verbotsvertrag in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben werden. Vier Tage später ist in Deutschland die Bundestagswahl. Wir wollen Druck auf die Parteien ausüben, damit die künftige Regierung den Vertrag unterschreibt.

Aber zuerst wollen wir den neuen Vertrag feiern – gemeinsam mit allen, die sich mit uns für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen. Zeig auch du deine Freude, zum Beispiel indem du auf Facebook Für alle Berliner gibt es außerdem die Möglichkeit, am Dienstagabend auf einer Infoveranstaltung von IALANA über den Verbotsvertrag zu diskutieren. Auf dem Podium sitzen vier Friedensaktivisten, die in New York dabei waren, unter anderem Anne Balzer von ICAN Deutschland.
Mehr Infos gibt es im Flyer zu der Veranstaltung (pdf)."

Mit den besten Grüßen,

Birte, Anne, Leo, Xanthe und Sascha von ICAN Deutschland

Quelle: http://mailchi.mp/aed1126c9ae4/geschafft-atomwaffen-endlich-verboten?e=bc614da3f8